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Alexander Fufaev

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE): Sozialleistung der Zukunft

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Definition

Bedingungsloses Grundeinkommen (kurz: BGE) - ist eine Sozialleistung, die jedem Staatsbürger in Deutschland für die Befriedigung der Grundbedürfnisse - ohne Erbringung einer Gegenleistung - zusteht.

Hauptziel des bedingungslosen Grundeinkommens:
Die bedingungslose finanzielle Ermöglichung der Befriedigung von Grundbedürfnissen aller Staatsbürger.
Zu den Grundbedürfnisse gehören:
  • Nahrung (Befriedigung des Durst- und Hungergefühls)
  • Kleidung
  • Unterkunft
  • Medizinische Versorgung im Notfall (Krankenversicherung)
  • Schulische und universitäre Grundbildung
  • Mobilität zur Befriedigung obiger Grundbefürnisse (Öffentliche Verkehrsmittel)

Da die Grundbedürfnisse essentiell für das "Überleben" in der modernen Gesellschaft sind und damit zur Menschenwürde gehören, muss der Staat sicherstellen, dass jeder Bürger die Mittel zur Befriedigung der Grundbedürfnisse hat, um nicht die im Grundgesetz verankrete Menschenwürde zu missachten.

BGE-Experiment in Kanada

In den 1970er Jahren wurde in einer kanadischen Stadt Dauphin (ca. 10 000 Einwohner) ein jährliches, garantiertes Grundeinkommen, welches nahe der Armutsgrenze gewählt war, ausgezahlt. Folgende Effekte wurden dabei während des Experiments festgestellt [1]:
  • Weniger und kürzere Krankenhausaufenthalte, sowohl bei mentalen als auch bei körperlichen Ursachen
  • Geburtenrate bei Frauen unter 25 ist zurückgegangen
  • Weniger Schüler haben die High School abgebrochen
Im nächsten Jahr nach der Beendigung des Experiments hat sich die Zahl der High School Abbrecher auf den gleichen Wert wie vor dem Experiment erhöht. Und nach sieben Jahren des Experiments waren die anderen beiden Effekte ebenfalls nicht mehr von der Kontrollgruppe zu unterscheiden.

Höhe des Grundeinkommens

Die konkrete Höhe des Grundeinkommens wird aus der Einkalkulierung einzelner Grundbedürfnisse bestimmt. Grundsätzlich gilt: Das Grundeinkommen darf keinesfalls unter dem Betrag liegen, der für die Befriedigung der oben aufgezählten Grundbedürfnisse liegt, sodass der Bürger gezwungen ist, unerwünschte Arbeit anzunehmen, um diese Grundbedürfnisse zu erfüllen. Konkret gesagt, sollte das BGE über der Armutsgrenze[6] liegen, das heißt, über 1000 Euro sein.

Außerdem ist es nicht sinnvoll auch Kindern unter einem bestimmten Alter das gleiche Grundeinkommen auszuzahlen wie den Erwachsenen, weil sie weniger verbrauchen, wenn sie bei den Eltern wohnen. Außerdem wird dadurch verhindert, dass Kinder nur deshalb gezeugt werden, um das Sozialsystem auszunutzen.

Am sinnvollsten ist es ein graduelles Grundeinkommen einzuführen, bei dem beispielsweise (und völlig willkürlich gewählt) ein Baby 10% des Erwachsenengrundeinkommens bekommt, ein Kind unter 18 Jahren 30% und von 18 bis 24 Jahren 60% und ab 24 Jahren dann 100% des Erwachsenengrundeinkommens. Natürlich sollte ein Jugendlicher, der sein Elternhaus verlässt, auch vorzeitig ein Erwachsenengrundeinkommen erhalten.

Finanzierung des BGE

Ein typischer Einwand gegen das Grundeinkommen: "Wie soll man das finanzieren?".

Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten das bedingungslose Grundeinkommen zu finanzieren - die meisten beruhen auf den Steuern, wie z.B. die Besteuerung des Einkommens, des Konsums, des Finanztransfers und der natürlichen Ressourcen. Es ist sinnvoll die Finanzierungsmodelle miteinander zu kombinieren, damit beispielsweise das BGE immer bezahlbar bleibt.

Eine sehr grobe Abschätzung der für die Finanzierung des BGE notwendigen Summe (ohne Berücksichtigung konkreter, aktueller Zahlen) ergibt sich unter der Annahme, dass jeder Bürger, unabhängig vom Alter, 1200 Euro[6] monatlich bekommt, zu einer jährlichen Ausgabe von: \[ \text{BGE-Summe} = 1200\,\text{Euro} ~\cdot~ 82\,000\,000 ~\cdot~ 12 \approx 1181 \, \text{Mrd. Euro} \]

Um eine Abschätzung der Summe, unter der Annahme eines graduellen BGE, machen zu können, müssen die Zahlen der Bevölkerung nach Altersgrupen herangezogen werden. [5] Weiterhin werden grobe (noch nicht durchdachte) Abstufungen des BGE und Altersgruppen angenommen:

Altersgruppen in Jahren Bevölkerungszahl in Mio. BGE in Euro
0 bis 10 7.2 150
10 bis 14 2.9 450
14 bis 18 3.2 750
Ab 18 68.8 1200

Eine grobe Rechnung für das graduelle BGE mit den obigen Daten ergibt somit: \[ \text{BGE-Summe} \approx 1050 \, \text{Mrd. Euro} \]

Die jährlichen Gesamtsozialausgaben in Deutschland liegen ungefähr bei \( 950 \, \text{Mrd. Euro} \)[4]. Somit müssen noch \( 100 \, \text{Mrd. Euro} \) vom Staat zur Verfügung gestellt werden, um das graduelle BGE zu realisieren. Militärausgaben in Deutschland betragen ungefähr die Hälfte des fehlenden Werts[7]. Es würde nun noch die andere Hälfte fehlen. Wer jedoch nicht auf Krieg verzichten will, der sollte sich die Finanzierungsmodelle zum BGE anschauen.

Ein BGE für alle, mit dem Wert leicht unter der Armutsgrenze (900 Euro), wäre allein mit derzeitigen Sozialausgaben - ohne Einbezug von zusätzlichen Finanzierungsmodellen - finanzierbar: \[ \text{BGE-Summe} \approx 886 \, \text{Mrd. Euro} \]

Mit einem graduellen Armutsgrenze-BGE wäre seine Finanzierung sogar deutlich leichter als die Finanzierung der derzeitigen Sozialleistungen. Ob das Armutsgrenze-BGE sinnvoll ist, ist eine andere Frage.

Müssen alle Sozialleistungen für BGE verschwinden?

Natürlich nicht! Das Grundeinkommen hat NICHT das Ziel den Sozialstaat komplett abzubauen, denn es gibt Menschen, die mit dem Grundeinkommen allein nicht zurechtkommen werden, weil behinderte Menschen beispielsweise eine teure Ausrüstung, Medizin o.Ä. brauchen. Hier soll der Staat natürlich finanziell in Form einer Behindertensozialleistung behilflich sein. Auch das Wohngeld sollte bleiben, solange sich die Wohnpreise je nach Bundesland stark unterscheiden.

Andere Sozialleistungen dagegen, die durch das Grundeinkommen kompensiert werden sollen, werden abgeschafft. Zu solchen Sozialleistungen gehören: Rente, Hartz IV, Arbeitslosengeld, Kindergeld, BAföG, Elterngeld, Mutterschaftsgeld, Kinderzuschlag, Insolvenzgeld, Einstiegsgeld, Gründungszuschuss, Betreuungsgeld u.Ä.

Wer wird dann noch arbeiten gehen?

Laut einer Online-Umfrage von YouGov haben 50% der Befragen die Befürchtung, dass mit der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, die meisten Menschen nicht mehr arbeiten gehen werden. Dabei geben gleichzeitig 82% der Befragten an, dass sie trotz BGE weiterhin arbeiten gehen werden und nur 8% haben angegeben, dass sie nicht mehr arbeiten gehen werden. [3]

Die Menschen werden natürlich in höherem Maße das tun, was sie weniger belastet, was ihnen mehr Freude bereitet. Das könnte sogar die Effizienz der Erwerbsarbeit steigern, so dass künftig mit weniger Arbeit viel mehr erreicht werden kann, vorallem, weil "niedere", unerwünschte Tätigkeiten, wegrationalisiert werden und die Menschen für sinnvollere Tätigkeiten zur Verfügung stehen werden.

Der fleißige Steuerzahler und der Faule

Dieser unterstellende Einwand "Warum soll der fleißige Steuerzahler die Faulen finanzieren?", dass Steuerpflichtige fleißig seien, diejenigen, die eine finanzielle Hilfe erhalten, dagegen faul, kann ganz leicht entkräftigt werden: Zur Zeit ist es so, dass nur die Sozialbedürftigen ("die Faulen") durch den "fleißigen Steuerzahler" finanziert werden. Der "fleißige Steuerzahler" selbst bekommt natürlich - ohne Bedürftigkeitsnachweis - keine finanzielle Hilfe. Mit der Einführung des Grundeinkommens werden sowohl "die Faulen" als auch die "fleißigen Steuerzahler" eine bedingungslose finanzielle Grundsicherung bekommen.

Werden dann die Arbeitgeber nur einen Hungerlohn auszahlen?

Ein häufiges Argument gegen das BGE ist: "Wenn die Menschen ein BGE bekommen, dann können die Arbeitgeber die Arbeitnehmer leichter entlassen und sie schlechter bezahlen; so nach dem Motto: Du bekommst doch schon Dein BGE". Das könnten sie natürlich sagen. Es entsteht jedoch dadurch ein kleines Problem für den Arbeitgeber. Da der Arbeitnehmer durch das BGE nicht mehr auf seinen Arbeitgeber finanziell angewiesen ist, kann der Arbeitnehmer selbstbestimmter mit dem Arbeitnehmer über diese Angelegenheiten verhandeln (26% der Befragten geben an, mit dem BGE selbstbestimmtere Entscheidungen zu treffen [3]). Der Arbeitgeber würde sich ins eigene Fleisch schneiden, wenn niemand mehr für sein Unternehmen unter unwürdigen Bedingungen arbeiten will - er ist dann gezwungen die Arbeitnehmer besser zu entlohnen oder auf eine andere Weise die Arbeit attraktiver zu gestalten.

Gießkannenprinzip-Argument

Auch ein typisches Argument der BGE-Gegner ist: "Es ist ungerecht, wenn auch reiche Menschen, die es gar nicht nötig haben, ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommen".

Menschen mit hohem Einkommen oder großem Vermögen erhalten zwar wegen der Bedingungslosigkeit auch das Grundeinkommen, sie werden jedoch auch einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Grundeinkommens leisten müssen, der notwendigerweise den Betrag ihres Grundeinkommens übersteigt. Effektiv werden sie also keinen finaziellen Gewinn durch das BGE haben.

Einwanderung-Argument

Viele Gegner des Grundeinkommens haben die Angst, dass nach der Einführung des Grundeinkommens viele Ausländer nach Deutschland einwandern werden, um das BGE zu kassieren. Das ist ein legitimer Einwand, solange das Grundeinkommen an ein Menschenrecht und nicht beispielsweise an eine Staatsbürgerschaft geknüpft ist. Deshalb ist es sinnvoll, solange das BGE nicht weltweit realisiert ist, das BGE zuerst an die Staatsbürgerschaft zu knüpfen. Nach der weltweiten Durchsetzung des Grundeinkommens, kann die Notwendigkeit einer bestimmten Staatsbürgerschaft aufgehoben und damit das BGE zu einem Menschenrecht gemacht werden.

Masseneinwanderung wird es aber auch ohne BGE geben, solange durch den rücksichtslosen Umgang mit der Erde (z.B. zu hohe CO2-Emissionen) und durch Kriege die Lebensgrundlage betroffener Länder geraubt wird.

Erhöht das BGE die Inflation?

Nein, weil das BGE das Geld umverteilt und kein neues Geld in den Umlauf bringt. Natürlich ist es nicht auszuschließen, dass einige Produkte (oder Dienstleistungen) teurer werden, wenn beispielsweise deren Herstellung (oder Durchführung) unerwünschte Arbeit erfordert.

Vorteile des bedingungslosen Grundeinkommens

  1. Kaum Bürokratie
    Keine Papierverschwendung für die seitenlangen Anträge für BAföG, Hartz IV, Elterngeld, Wohngeld und andere Sozialleistungen, die zeitverzögert bei dem Bedürftigen ankommen. Dieser Bürokratiewahnsinn wird mit der Einführung des Grundeinkommens komplett abgeschafft! Die meisten Sozialleistungen, wie Kindergeld, BAföG, Arbeitslosengeld und Rente werden zu einem bestimmten Geldbetrag, der das bedingungslose Grundeinkommen darstellt, zusammengefasst und ohne Bedürftigkeitsprüfung an jeden Bürger ausgezahlt. Durch die Abschaffung der Bedürftigkeitsprüfung werden Sozialarbeiter und dafür notwendige Geldmittel für wichtigere Aufgaben in der Gesellschaft zur Verfügung stehen.
  2. Beseitigung nicht objektiver Bedürftigkeitsprüfung
    Die Bedürftigkeitsprüfung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft, was mit einer Ungerechtigkeit verbunden ist. Betrachte beispielsweise das BaföG: Viele Bachelor-Studiengänge (wie z.B. Sonderpädagogik und Physik) haben gleiche Regelstudienzeit. Die tatsächlich aufzuwendende Arbeitszeit ist in den beiden Studiengängen jedoch sehr unterschiedlich. Nun wird demjenigen, der innerhalb einer bestimmten Zeit keine vorgeschriebene Leistung erbracht hat, das BaföG - trotz Bedürftigkeit - gestrichen. Der Student ist dann gezwungen beispielsweise Nebensjobs auszuführen und dadurch sein Studium zu vernachlässigen. Oder: Hartz IV Empfängern wird trotz Bedürftigkeit Hartz IV gekürzt, wenn sie aus welchen Gründen auch immer nicht zu einem Termin erscheinen. Die tatsächliche Bedürftigkeit spielt also nur eine untergeordnete Rolle - an erster Stelle steht die Erfüllung bestimmter meist nicht-objektiver Bedingungen.
  3. Man lebt nicht um zu arbeiten und man arbeitet auch nicht um zu überleben
    Keiner wird dem Zwang ausgesetzt sein zu schuften, nur um über die Runden zu kommen. Jeder Mensch wird die Freiheit haben, "Nein" zu unerwünschter Arbeit zu sagen. Jeder Mensch wird die Freiheit haben einen sinnstiftenden, erfüllenden Beruf auszuführen, was die Zufriedenheit in der Gesellschaft steigen wird.
  4. Befreiung von der Existenzangst
    Keiner wird mehr Angst haben, seine Arbeit zu verlieren und dann auf der Straße landen. Mit dem genügend hohen Grundeinkommen wird kein Mensch (abgesehen von seinem eigenen Verschulden) in finanziellen Schwierigkeiten stecken. Niemand wird die Angst vor einem leeren Kühlschrank, einer nicht beglichenen Stromrechnung oder vor einer in den Briefkasten geflatterten Studiengebühr haben müssen.

    Innerhalb von 20 Jahren wird jeder zweite Job aufgrund der Digitalisierung verschwinden.[9] Menschen, die diese Jobs ausführen, werden arbeitslos oder müssen sich umschulen. Die Umschulung geht jedoch nicht von einem Tag auf den anderen. Menschen, deren Arbeit durch Maschinen ersetzt wird, werden durch das Grundeinkommen "aufgefangen". Sie können sich dann ohne finanzielle Ängste weiterbilden oder eine andere sinnvolle Tätigkeit aufnehmen. Das Grundeinkommen stellt eine Art Kündigungsschutz dar.
  5. Beseitigung des Schamgefühls bei den Sozialbedürftigen
    Insbesondere die Empfänger des vorurteilsbehafteten Hartz IV und generell Arbeitslose schämen sich, den Mitmenschen und Arbeitgebern ihre Sozialbedürftigkeit bzw. Arbeitslosigkeit mitzuteilen. Das Grundeinkommen behebt dieses Schamgefühl, weil es jedem Menschen als Grundrecht von vornherein zusteht und hat nichts mehr direkt mit der Sozialbedürftigkeit zu tun, die in Bewerbungen oder sonst irgendwo offengelegt werden muss.
  6. Beseitigung verdeckter und nicht verdeckter Armut
    Viele bedürftige Menschen nehmen soziale Leistungen gar nicht in Anspruch, weil die Menschen über die höchst intransparenten Sozialleistungen schlecht informiert sind. 19% der deutschen Bevölkerung ist von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen[8]. Das sind über 15 Millionen Menschen, die nach der Einführung des BGE menschenwürdig leben können. Die Armut wäre somit vollständig beseitigt.
  7. Beseitigung moderner Skalverei
    Zwangsprostitution, Leiharbeit sowie - eher in anderen Ländern stattfindende - Ausbeutung in der Landwirtschaft und Kinderarbeit werden durch das Grundeinkommen reduziert oder gar eliminiert.
  8. Würdigung unbezahlter Arbeit
    Menschen, die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft ohne Gegenleistung einsetzen, aber auch beispielsweise unbezahlte Hausarbeit, Kindererziehung werden mit dem Grundeinkommen gewürdigt.
  9. Bessere Bezahlung harter/niederer Arbeit
    Da den Menschen durch das Grundeinkommen die Freiheit gewährt wird, harte Arbeit abzulehnen (z.B. die der Krankenschwester oder des Altenpflegers), sind die Arbeitgeber und der Staat gezwungen, derartige Arbeit besser zu entlohnen. Die Sorge um den Mindestlohn entfällt, weil das Grundeinkommen dem Arbeitnehmer erlaubt, einen angemessenen Lohn für sich auszuhandeln. Er ist nicht mehr gezwungen eine bestimmte Arbeit anzunehmen.
  10. Mehr Innovationen
    Unerwünschte Arbeit wird von vielen Menschen nicht mehr akzeptiert. Dadurch sind die Unternehmen gezwungen auf automatisierte, KI-gesteuerte Lösungen umzusteigen oder die Arbeit durch bessere Bezahlung attraktiver zu machen. Da die Menschen durch das BGE die Freiheit haben werden statt unerwünschter Arbeit ihrer Berufung nachzugehen, werden sie ihre Arbeit besser machen und dadurch mehr für sich und die Gesellschaft leisten als, wenn sie gezwungen werden zu arbeiten. Bullshit-Jobs werden wahrscheinlich verschwinden.
  11. Menschen werden gesünder
    Das BGE-Experiment in der kanadischen Stadt Dauphin hat gezeigt, dass im Verlauf des Experiments die Krankenhausaufenthalte zurückgegangen sind, was ein stressfreieres, gesünderes Leben der Menschen dieser Stadt andeutet.

    Da in China jedes Jahr 600 000 Menschen an Überarbeitung sterben [2], ist es berechtigt anzunehmen, dass das BGE die Sterberaten aufgrund arbeitsbedingter Erkrankungen reduzieren wird.
  12. Möglicher Rückgang der Kleinkriminalität
    Es werden voraussichtlich Diebstähle aufgrund der Geldnot, aber auch andere Kleinkriminalität zurückgehen, weil das Grundeinkommen diese Geldnot kompensieren wird. Die Menschen werden sich gegenseitig mehr vertrauen können. Außerdem gibt es weniger Polizeieinsätze durch die reduzierte Kriminalität.
  13. Der Mensch statt Arbeit im Mittelpunkt
    Die Politik und Wirtschaft sollten nicht den Menschen als einen Kostenfaktor ansehen, bei dem es darum geht, Kosten zu minimieren oder zu vermeiden, sondern sie sollten gezielt in den Menschen investieren, weil dieser unsere Gesellschaft ausmacht. Je besser es dem einzelnen Menschen geht, desto besser geht es der gesamten Gesellschaft. Eine zufriedene Gesellschaft ist gegenüber inneren Konflikten resistenter, gewaltfreier und gegenüber Andersartigen toleranter. Der Mensch wird sich mehr zu einem selbsbestimmenden, freien Individuum transformieren, was zu mehr Frieden in der Welt führen wird. "Krieg? Nein, Danke! Hab etwas besseres zu tun."
Wenn Du vom BGE überzeugt bist, dann ist es wichtig, die anderen Menschen auch davon zu überzeugen. Deshalb: Teile bitte dieses Thema mit Deinen Freunden, Verwandten und Kollegen, damit das bedingungslose Grundeinkommen, so schnell wie möglich zur Realität wird!

Einige prominenten Verfechter des Grundeinkommens:

Einzelnachweise und Anmerkungen

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